Kommentare zu: Ein Appell an alle, die mit deutscher Politik unzufrieden sind

Von: Erkenntnisse der SigInt. Politik, Gender, Piraten und eine reale Begegnung » Blog vom Karpfenweg

Mon, 24 May 2010 13:11:13 +0000

[...] fühlte, einen Standpunkt zum Thema zu beziehen, der die Werte der Netzbewegung reflektiert. (An dieser Stelle bitte ich euch meine Theorie zur politischen Mitbestimmung zu lesen.) Die Begründung war das eigentlich [...]

Von: David

David — Sat, 03 Apr 2010 18:49:08 +0000

Nun, wenn man sich die jüngere SPD-Geschichte so ansieht, dann war das nicht das erste Mal, daß die Sorgen der “Basis” von der Bundestagsfraktion, oder nee, im Grunde von der Parteiführung “nicht aufgegriffen” wurden. Mir fällt keine andere Partei ein, deren Spitze (jedenfalls in der öffentlichen Wahrnehmung) derart hart mit “Fraktionsdisziplin”, “schmerzlichen Einschnitten” etc. Entscheidungen durchgepreßt hat, die nicht nur wider den gesunden Menschenverstand waren, sondern auch gegen das (ehemalige) eigene Selbstverständnis und eben vor allem auch gegen die eigenen Mitglieder, ja selbst jene in der Bundestagsfraktion.

Und wer sich da seit der verdienten Schlappe 2009 jetzt an “vernünftigen” Leuten durchgesetzt haben soll, das darf man dann doch noch mal fragen. Dörmann gegen Dörmann? Oder, um mal beim anderen Schmerzthema dieser Partei (Arbeitsmarktpolitik) anzuklopfen: Steinmeier gegen Steinmeier (der zuerst die “Agenda” gestrickt hat und nun eine “Abkehr” davon propagieren läßt)? Oder um auf Landesebene zu schauen: JMStV? Hallo?

Ein bißchen “wir haben verstanden” reicht nach dem ganzen Desaster der letzten Jahre nicht aus. Vielleicht täte es der Partei ja gut, ein Borgkubus zu sein, denn der hat vermutlich irgendwo einen kollektiven Resetknopf. Die SPD wohl eher nicht. Leider.

Von: Jens

Jens — Sat, 03 Apr 2010 17:48:44 +0000

Deine Argumentation geht davon aus, dass eine Partei ein monolitischer Block ist, der – einem Borgkubus nicht unähnlich *grins* – einfach mal so die Richtung wechselt und alle sind glücklich und zufrieden im Parteikollektiv.

So ist es aber nicht. Es gab schon zu Zeiten der Zensursula-Gesetzgebung (vor allem in den einzelnen Landesverbänden) Widerstand gegen Zensursula, der jedoch – und da gebe ich Dir leider recht – von der SPD-Bundestagsfraktion nicht aufgegriffen wurde.

Nach der Bundestagswahl, die ja sicherlich (jedenfalls meiner Meinung nach) auch aufgrund der Netzsperrenproblematik nicht zugunsten der SPD ausgegangen ist, konnten die (meiner Meinung nach) vernünftigeren Kräfte sich durchsetzen.

Von: Wie die SPD sich mit ihrer Darstellung als Netzpartei ins Absurde führt » Blog vom Karpfenweg

Sat, 03 Apr 2010 16:46:51 +0000

[...] Lest hierzu meinen Appell an alle, die mit deutscher Politik unzufrieden sind. [...]

Von: Zusammenfassung der VDS-Bundestagsdebatte vom 26.03.2010 » Blog vom Karpfenweg

Sun, 28 Mar 2010 18:40:27 +0000

[...] noch darauf lenken, dass die Geschehenisse aus dieser Bundestagsdebatte deutlich aufzeigen, dass meine hier dargestellte Theorie aufgeht. Lest euch diesen Post bitte einmal [...]